Und nochmals Piraten

Kaum, dass ich fragte: Piraten, wer seid ihr? flattert die Pressemeldung der Deutschen Phonoverbände herein. Man sei erfolgreich bei der Bekämpfung der Musikpiraterie im Internet. Aber trotzdem traurig. Illustriert durch eine Grafik:

Das könnte ja ganz optimistisch stimmen. Denn der Rückgang ist erstaunlich. Und umgekehrt sei die Anzahl der “legalen” Downloads um 40% gestiegen. Man kann dies zwar nicht so rechnen, aber ein Zusammenhang legt sich nahe: Was früher “illegal” erworben wurde, wird jetzt umgekehrt “legal” gekauft. Freilich in anderen Dimensionen. Denn man gibt das Geld ja nicht für jeden Scheiß aus, den man früher offenbar einfach so mal mit gedownloadet hat. Vermutlich ohne tief da hineinzuhören.

Was jetzt aber neu mitgeteilt wird, ist, dass seit Jahresbeginn 15.000 Strafverfahren seitens der Phonoverbände eingeleitet worden seien. 15.000 Strafverfahren. Wenn das mal nicht zum Kollaps des deutschen Rechtssystems führen wird. Aber noch erstaunlicher ist die doppelte Begründung. Sie hat einen unter- und einen übermoralischen Hintergrund.

1. Es gehe nicht anders, weil das Recht diesen Weg vorgebe. Ohne Strafanzeige kommt man nicht an die Daten heran, um “Nutzer” “illegaler” Downloads zu bestimmen. Scheinheilig wirkt es dabei, wenn es heißt: „Wir wollen niemanden kriminalisieren, aber die aktuelle Rechtslage zwingt uns dazu, den Weg der Strafverfahren zu gehen. Und wir wollen auch niemanden durch überzogene Schadensersatzforderungen ruinieren. Aber jedem muss klar sein, dass Internet-Piraterie kein Kavaliersdelikt ist und im Netz niemand anonym bleibt.“ Es ist zweierlei, was daran auffällt. Bei den Strafverfahren wählt man offenbar nicht mehr aus, ob die “Vergehen” klein oder groß gewesen sind. Und man geht davon aus, dass mit der Einleitung der Strafverfahren auch schon Recht gesprochen worden sei. Das aber ist die Frage.
2. Die dadurch vermutlich eingenommenen Gelder sollen für einen guten Zweck verwendet werden. Die “vermeintliche” Straftat wird moralisch ins gute gewendet. (Erinnert an das Rauchen für den Krieg.) Man hat folgendes vor: Gleichzeitig kündigte Haentjes an, dass die betroffenen Labels Schadensersatzzahlungen für Projekte zur musikalischen Grundbildung einsetzen werden. So sollen im Schuljahr 2007/2008 an 2.500 Schulen bundesweit rund 100.000 Musikstunden gefördert werden. „Wenn in einzelnen Bundesländern bis zu 80 Prozent des Musikunterrichts ausfallen, brauchen wir uns nicht darüber wundern, dass es gerade in der jungen Generation an Bewusstsein dafür mangelt, welchen Wert Musik und geistiges Eigentum haben“, so Haentjes. Illegale Downloader finanzieren die musikalische Grundbildung, zumindest die Ergänzung dazu. Unter dem Motto „Musik macht Schule – Schule macht Musik“ können ausgewählte Schulen bei Partnern vor Ort Musikkurse buchen. „Wir können den klassischen Musikunterricht nicht ersetzen, wollen aber wenigstens einen Beitrag zur Linderung des Problems leisten“, betonte Haentjes.

Lieber wäre natürlich die Ersetzung des alten Unterrichts – was ich teilweise ja auch nachvollziehen kann. Aber was ist denn dann mit den Kreativen, für die man sich so gerne stark macht. Die verzichten also implizit mit? Die sind plötzlich zu diesem Gnadenakt bereit und verzichten auf Anteile aus den “Schadensersatzzahlungen”. Was sagt denn da die Gema zu? Und wer bitte soll dann “querfinanziert” werden. Schooltour?

Die Schlusspassage der Pressemeldung zeigt aber an, worum es wirklich geht:

„Das Urheberrecht muss endlich in der digitalen Realität ankommen. Der jetzt vorliegende Entwurf bewirkt genau das Gegenteil“, betonte Haentjes.

Es geht nicht um Gesellschaft (ein Wort, welches überhaupt nicht in der Pressemeldung auftaucht), es geht nicht um Kreativität, es geht nur um eine einfache Gesetzeslage nach den Wünschen des Verbandes. Das sei ihm auch unbenommen, das ist seine Aufgabe, dazu gibt es ihn und er wäre ein schlechter Verband, wenn er sich nicht für die Wünsche seiner Mitglieder einsetzen würde – egal, ob sie berechtigt oder vernünftig sind oder nicht. Dass man dafür einer den Schutzschild der “Kreativen” vor sich hinhält und neuerdings den der “Bildung” ist zwar sehr klug, aber er entbehrt der Grundlage. Letzte Aktivitäten des Verbandes haben da wenig Gespür gezeigt und machen auch keine große Hoffnung. “In der Realität angekommen” definieren da gerade die Richtigen.