Eiertanz um die Privatkopie

In der aktuellen c’t gibt es ein c’t-Gespräch mit Justizministerin Zypries und Ministerialdirektor Hucko über geistiges Eigentum, Patente und Urheberrecht. Das ist sehr klug und sehr lang und sehr kompliziert, so wie die Materie selbst auch. Warum auch sollten Fragen des Urheberrechts einfacher sein als Fragen der Quantenmechanik? Streicht man 99,5 Prozent des Interviews, dann könnte man lesen:

In der aktuellen c’t gibt es ein c’t-Gespräch mit Justizministerin Zypries und Ministerialdirektor Hucko über geistiges Eigentum, Patente und Urheberrecht. Das ist sehr klug und sehr lang und sehr kompliziert, so wie die Materie selbst auch. Warum auch sollten Fragen des Urheberrechts einfacher sein als Fragen der Quantenmechanik? Streicht man 99,5 Prozent des Interviews, dann könnte man lesen:

c’t: Es gibt kein Recht auf Privatkopie?

Zypries: Nein, das Urheberrecht kennt kein Recht auf Privatkopie.

[… (lange Auslassung)]

Zypries: Klar ist bereits jetzt: Wir werden nicht zu einem Verbot der Privatkopie kommen.

Quelle: c’t

Schöner kann man den Eiertanz der Situation nicht zusammenfassen und das ist für das Rechtsverständnis im Allgemeinen auch alles sehr hilfreich. Der Musiker Alfred Harth hat einmal ein Hörstück gemacht mit folgendem Text: »Was nicht verboten ist, das ist erlaubt.« Jener gute alte Sponti-Satz. Aber, nicht alles, was erlaubt ist, ist auch rechtens; das wäre doch die immer aktuelle Fortsetzung.

Das Gespräch drehte sich um Film- und Musikrechte. Im Falle der Kopie von Musiknoten hätte Frau Zypries nicht recht. Das gibt mir den Anlass, zu bezweifeln, dass der Satz “Klar ist jetzt bereits: …” nicht ganz so ernst zu nehmen sein dürfte.